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Tabaksteuerverordnung – TabStV
(1) 1Der
Steuerlagerinhaber hat das Aufreißen von Zigarren, Zigarillos und Zigaretten im
Steuerlager sowie das Vernichten und Vergällen von Tabakwaren beim Hauptzollamt
jeweils mindestens eine Woche im Voraus unter Angabe des Zeitpunkts, des Orts
und der Menge anzumelden.
2Das Hauptzollamt kann unter Widerrufsvorbehalt kürzere Anmeldefristen zulassen, auf die Anmeldung der Menge sowie auf die jeweilige Anmeldung des Aufreißens, Vernichtens und Vergällens von Tabakwaren verzichten, wenn dadurch jeweils Steuerbelange nicht gefährdet werden.
2Das Hauptzollamt kann unter Widerrufsvorbehalt kürzere Anmeldefristen zulassen, auf die Anmeldung der Menge sowie auf die jeweilige Anmeldung des Aufreißens, Vernichtens und Vergällens von Tabakwaren verzichten, wenn dadurch jeweils Steuerbelange nicht gefährdet werden.
(2) 1Der
Steuerlagerinhaber, die Personen nach § 17 Absatz 2 des Gesetzes und der
Einführer haben das Vernichten oder das Ungültigmachen von Steuerzeichen
jeweils eine Woche im Voraus in dem Antrag nach § 48 Absatz 1 Satz
1 unter Angabe des Zeitpunkts und des Orts
beim Hauptzollamt schriftlich anzumelden.
2Das Hauptzollamt kann unter Widerrufsvorbehalt kürzere Anmeldefristen zulassen.
2Das Hauptzollamt kann unter Widerrufsvorbehalt kürzere Anmeldefristen zulassen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.6.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026