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Mess- und Eichgesetz – MessEG
(1) 1Die zuständigen
Behörden kontrollieren anhand angemessener Stichproben auf geeignete Weise und
in angemessenem Umfang, ob beim Verwenden von Messgeräten und Messwerten die
Vorschriften des Abschnitts 3 beachtet sind (Verwendungsüberwachung).
2Die zuständigen Behörden überwachen insbesondere
2Die zuständigen Behörden überwachen insbesondere
- 1.
-
das ordnungsgemäße Aufstellen und die Eignung des Messgeräts für den vorgesehenen Verwendungszweck,
- 2.
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das ordnungsgemäße Verwenden des Messgeräts entsprechend den Angaben des Herstellers und das Verwenden des ordnungsgemäßen Zubehörs sowie das Vorhandensein der Gebrauchsanleitung und der vorgeschriebenen Dokumente,
- 3.
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die ordnungsgemäße Kennzeichnung und Sicherung des Messgeräts,
- 4.
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nachträgliche Veränderungen am Messgerät, einschließlich solcher durch elektronische Maßnahmen,
- 5.
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das ordnungsgemäße Anzeigen des Messergebnisses und dessen ordnungsgemäße Speicherung, Weitergabe und das Verwenden,
- 6.
-
die verwendete Software.
(2) Die Behörden verbinden die Aufgabe der
Verwendungsüberwachung, soweit möglich, mit der Durchführung von Eichungen nach
§ 37.
(3) Die Behörden haben eine wirksame Überwachung zu
gewährleisten.
Zuletzt geändert durch Art. 38 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026