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Mess- und Eichgesetz – MessEG
(1) Weist eine Konformitätsbewertungsstelle nach, dass
sie die Kriterien der einschlägigen harmonisierten Normen oder von Teilen
dieser Normen erfüllt, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union
veröffentlicht worden sind, so wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach
§ 15 in dem Umfang erfüllt,
in dem die anwendbaren harmonisierten Normen diese Anforderungen
abdecken.
(2) Ist die anerkennende Stelle der Auffassung, dass
eine harmonisierte Norm den von dieser abgedeckten Anforderungen nach
§ 15 nicht voll entspricht,
informiert sie hierüber unter Angabe der Gründe die Europäische
Kommission.
Zuletzt geändert durch Art. 38 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026