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Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) Empfänger von Dienstbezügen in Besoldungsgruppen
mit aufsteigenden Gehältern und Empfänger von Anwärterbezügen erhalten eine
Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten, wenn sie mit mehr als fünf Stunden im
Kalendermonat zum Dienst zu ungünstigen Zeiten herangezogen
werden.
(2) Dienst zu ungünstigen Zeiten ist der Dienst
- 1.
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an Sonntagen und gesetzlichen Wochenfeiertagen,
- 2.
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an Samstagen nach 13.00 Uhr,
- 3.
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an den Samstagen vor Ostern und Pfingsten nach 12.00 Uhr; dies gilt auch für den 24. und 31. Dezember jeden Jahres, wenn diese Tage nicht auf einen Sonntag fallen,
- 4.
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an den übrigen Tagen in der Zeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr.
(3) Zulagefähig sind nur Zeiten einer tatsächlichen
Dienstausübung; Bereitschaftsdienst, der zu ungünstigen Zeiten geleistet wird,
ist voll zu berücksichtigen.
(4) Zum Dienst zu ungünstigen Zeiten gehören nicht
Reisezeiten bei Dienstreisen und die Rufbereitschaft.
(5) 1Rufbereitschaft im
Sinne von Absatz
4 ist das Bereithalten des hierzu Verpflichteten in seiner
Häuslichkeit (Hausrufbereitschaft) oder das Bereithalten an einem von ihm
anzuzeigenden und dienstlich genehmigten Ort seiner Wahl (Wahlrufbereitschaft),
um bei Bedarf zu Dienstleistungen sofort abgerufen werden zu können.
2Beim Wohnen in einer Gemeinschaftsunterkunft gilt als Häuslichkeit die Gemeinschaftsunterkunft.
2Beim Wohnen in einer Gemeinschaftsunterkunft gilt als Häuslichkeit die Gemeinschaftsunterkunft.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026