2032:
>
>
>
Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) 1Beamte mit
Anspruch auf die Stellenzulage nach Nummer 9 der Vorbemerkungen zu den
Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes erhalten für die
Begleitung von Rückführungen auf dem Luftweg eine Zulage.
2Die Rückführung auf dem Luftweg beginnt mit dem Schließen der Außentüren des Luftfahrzeugs und endet mit der Übergabe des Rückzuführenden an die Behörden des Zielstaates.
2Die Rückführung auf dem Luftweg beginnt mit dem Schließen der Außentüren des Luftfahrzeugs und endet mit der Übergabe des Rückzuführenden an die Behörden des Zielstaates.
(2) Die Zulage beträgt bei
- 1.
-
einer innereuropäischen Rückführung 70 Euro, - 2.
-
einer außereuropäischen Rückführung 100 Euro.
(3) 1Zwingen
außergewöhnliche Umstände zu einer begleiteten Rückkehr des Rückzuführenden
nach Deutschland, wird die Zulage nicht erneut gewährt.
2Wird die Rückführungsmaßnahme nach dem Schließen der Außentüren abgebrochen, steht mindestens die Zulage nach Absatz 2 Nummer 1 zu.
2Wird die Rückführungsmaßnahme nach dem Schließen der Außentüren abgebrochen, steht mindestens die Zulage nach Absatz 2 Nummer 1 zu.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026