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Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) 1Beamte und
Soldaten mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung
zum Sprengstoffentschärfer, deren ständige Aufgabe das Prüfen, Entschärfen und
Beseitigen unkonventioneller Spreng- und Brandvorrichtungen ist, erhalten eine
Zulage.
2Die Zulage beträgt 35,78 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen.
3Unmittelbarer Gefahrenbereich ist der Wirkungsbereich einer möglichen Explosion oder eines Brandes.
4Die Behandlung umfaßt insbesondere
2Die Zulage beträgt 35,78 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen.
3Unmittelbarer Gefahrenbereich ist der Wirkungsbereich einer möglichen Explosion oder eines Brandes.
4Die Behandlung umfaßt insbesondere
- 1.
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optische, akustische, elektronische und mechanische Prüfung auf Spreng-, Zünd- und Brandvorrichtungen,
- 2.
-
Überwinden von Sprengfallen, Öffnen von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen, Trennen der Zündkette, Unterbrechen der Zündauslösevorrichtung, Neutralisieren, Phlegmatisieren,
- 3.
-
Vernichten, Transportvorbehandlung, Verladen, Transportieren der unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen oder ihrer Teile.
(2) Besondere Schwierigkeiten bei dem
Unschädlichmachen oder Delaborieren von Spreng- und Brandvorrichtungen oder
ähnlichen Gegenständen, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten, können mit
einer Erhöhung der Zulage auf bis zu 357,80 Euro für jeden Einsatz abgegolten
werden.
(3) 1Beamte und
Soldaten mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung
zum Sprengstoffermittler, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als
Sprengstoffermittler mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen, erhalten eine
Zulage von 21,48 Euro je Einsatz.
2Der Umgang umfaßt insbesondere Sicherstellung, Asservierung und Transport.
2Der Umgang umfaßt insbesondere Sicherstellung, Asservierung und Transport.
(4) Die Zulagen nach den Absätzen 1 und 2 werden nicht neben der Minentaucherzulage
nach § 23e
gewährt.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026