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Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) Beamte und Soldaten, die im Maschinenraum eines
seegehenden Schiffes verwendet werden, erhalten eine monatliche Zulage
(Maschinenzulage).
(2) 1Die
Maschinenzulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die im Maschinenraum eines
Binnenfahrzeuges der Bundeswehr tätig sind, das durchgehend mehr als zwölf
Stunden seewärts der Grenzen der Seefahrt (§ 1 der
Flaggenrechtsverordnung) eingesetzt ist.
2Eingeschlossen ist die Dauer des Aufenthalts in Seehäfen, nicht jedoch die Dauer der An- und Abfahrt auf Binnengewässern.
2Eingeschlossen ist die Dauer des Aufenthalts in Seehäfen, nicht jedoch die Dauer der An- und Abfahrt auf Binnengewässern.
(3) Die Maschinenzulage beträgt für Verwendungen auf
Schiffen
- 1.
-
der Marine oder anderer Streitkräfte 32,10 Euro, - 2.
-
sonstiger Eigner 21,40 Euro.
(4) Die Maschinenzulage wird nicht neben der
Stellenzulage nach Nummer 9a Absatz 1 Satz 1 Nummer
2 der Vorbemerkungen zu den
Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes
gewährt.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026