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Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) Polizeivollzugsbeamte, die als Luftfahrzeugführer
oder Flugtechniker in fliegenden Verbänden, fliegerischen
Ausbildungseinrichtungen oder den fliegenden Verbänden gleichgestellten
Einrichtungen, Einheiten und Dienststellen verwendet werden, erhalten eine
Zulage.
(2) Die Zulage erhalten auch Polizeivollzugsbeamte,
die
- 1.
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auf Grund von Dienstvorschriften oder Dienstanweisungen als nichtständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige zum Mitfliegen in Luftfahrzeugen verpflichtet sind,
- 2.
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in Erfüllung ihrer Aufgaben als Prüfer von Luftfahrtgerät oder als Systemoperator Wärmebildgerät zum Mitfliegen verpflichtet sind oder
- 3.
-
sich in der Ausbildung zum Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker befinden (Flugschüler).
(3) 1Die Zulage
beträgt monatlich für Polizeivollzugsbeamte in der Verwendung als
Werden
im Falle des Satzes 1 Nummer 3 im laufenden
Kalendermonat fünf bis neun Flüge nachgewiesen, beträgt die Zulage für jeden
Flug 18 Euro; eine Anrechnung von Flügen aus anderen Kalendermonaten und von
Reiseflügen ist nicht zulässig; §
19 ist nicht anzuwenden. 2Zusatzqualifikation im Sinne der Nummer
1 sind insbesondere Instrumentenflugberechtigung sowie die
erworbene Ausbildung im Umgang mit Bildverstärkerbrille oder
Wärmebildkamera.
| 1. | Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker jeweils mit Zusatzqualifikation | 302 Euro, |
| 2. | Luftfahrzeugführer oder Flugtechniker jeweils ohne Zusatzqualifikation | 242 Euro, |
| 3. | nichtständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige, Prüfer von Luftfahrtgerät und Systemoperatoren Wärmebildgerät mit zehn oder mehr Flügen im laufenden Kalendermonat | 180 Euro, |
| 4. | Flugschüler | 96 Euro. |
(4) Werden Luftfahrzeugführer als Fluglehrer
verwendet, erhöht sich der Betrag nach Absatz 3 Satz 1 Nummer
1 um 72 Euro und der Betrag nach
Absatz 3
Satz 1 Nummer 2 um 60
Euro.
(5) Die Zulage wird nicht neben einer Fliegerzulage
nach § 23f
gewährt.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026