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Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) 1Beamte und
Soldaten, die in einem Laboratorium eine Tätigkeit ausüben, die nach
§
5 der
Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514), die zuletzt durch Artikel 146 des
Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, in der jeweils
geltenden Fassung der Schutzstufe 4 zugeordnet ist, erhalten eine
Zulage.
2Die Zulage beträgt 180 Euro monatlich, wenn die Tätigkeit nach Satz 1 in häufiger Wiederholung ausgeübt wird und zu den regelmäßigen Aufgaben im Rahmen des normalen Dienstablaufs gehört; andernfalls beträgt die Zulage zehn Euro für jeden Tag der Tätigkeit.
2Die Zulage beträgt 180 Euro monatlich, wenn die Tätigkeit nach Satz 1 in häufiger Wiederholung ausgeübt wird und zu den regelmäßigen Aufgaben im Rahmen des normalen Dienstablaufs gehört; andernfalls beträgt die Zulage zehn Euro für jeden Tag der Tätigkeit.
(2) Die Zulage wird nicht neben einer Zulage nach
§ 23n gewährt; sie wird
neben einer Zulage nach § 23a
nur gewährt, soweit sie diese übersteigt.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026