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Erschwerniszulagenverordnung – EZulV
(1) Beamte des Friedrich-Loeffler-Instituts,
Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, die ständig im Seuchenbetrieb
tätig sind, erhalten eine Zulage von monatlich 71,58 Euro.
(2) 1Beamte erhalten
eine Zulage, wenn sie mit Erregern der Risikogruppe 3 oder 4 nach § 3 der
Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514) ohne zusätzliche Barriere unmittelbar an
Tieren tätig sind und besondere Schutzmaßnahmen ergreifen müssen.
2Die Zulage beträgt 5 Euro täglich.
3Bei einem Einsatz von mehr als vier Stunden täglich erhöht sich die Zulage für jede weitere volle Stunde um 1 Euro; sie beträgt jedoch höchstens 10 Euro.
4§ 9 Absatz 1 gilt entsprechend.
5Als Einsatzzeit gilt der Zeitraum vom Beginn des Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusens.
6§ 19 ist nicht anzuwenden.
2Die Zulage beträgt 5 Euro täglich.
3Bei einem Einsatz von mehr als vier Stunden täglich erhöht sich die Zulage für jede weitere volle Stunde um 1 Euro; sie beträgt jedoch höchstens 10 Euro.
4§ 9 Absatz 1 gilt entsprechend.
5Als Einsatzzeit gilt der Zeitraum vom Beginn des Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusens.
6§ 19 ist nicht anzuwenden.
(3) Sofern die Voraussetzungen nach den Absätzen 1 und 2 gleichzeitig erfüllt sind, wird nur die
höhere Zulage gewährt.
Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;
zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I
Nr. 414
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026