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DPMA-Verordnung – DPMAV
(1) Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den
Geschäftskreis der Topografiestelle und der Topografieabteilung sowie den oder
die Vorsitzende und den oder die stellvertretende Vorsitzende der
Topografieabteilung.
(2) 1Der oder die
Vorsitzende der Topografieabteilung leitet die Geschäfte in den Verfahren vor
der Topografieabteilung.
2In den Verfahren vor der Topografieabteilung übernimmt, soweit der oder die Vorsitzende nichts anderes bestimmt hat, ein technisches Mitglied die Berichterstattung.
3Die Berichterstattung umfasst den Vortrag in der Sitzung und die Vorbereitung der Beschlüsse und Gutachten.
4Der oder die Vorsitzende prüft die Entwürfe der Beschlüsse und Gutachten für die Topografieabteilung und stellt sie fest.
5Über sachliche Meinungsverschiedenheiten beschließt die Topografieabteilung.
2In den Verfahren vor der Topografieabteilung übernimmt, soweit der oder die Vorsitzende nichts anderes bestimmt hat, ein technisches Mitglied die Berichterstattung.
3Die Berichterstattung umfasst den Vortrag in der Sitzung und die Vorbereitung der Beschlüsse und Gutachten.
4Der oder die Vorsitzende prüft die Entwürfe der Beschlüsse und Gutachten für die Topografieabteilung und stellt sie fest.
5Über sachliche Meinungsverschiedenheiten beschließt die Topografieabteilung.
(3) 1In Verfahren vor
der Topografieabteilung bedarf es der Beratung und Abstimmung in einer Sitzung
für
- 1.
-
Beschlüsse, durch die über den Löschungsantrag entschieden wird, und
- 2.
-
Gutachten und Beschlüsse, durch welche die Abgabe eines Gutachtens abgelehnt wird.
(4) Die Topografieabteilung entscheidet nach
Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des oder der
Vorsitzenden den Ausschlag.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 24.6.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026