AZRG – Gesetze mit Links

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Kapitel 1 Registerbehörde und Zweck des Registers anchor

§ 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers anchor

Kapitel 2 Allgemeiner Datenbestand des Registers anchor

Abschnitt 1 Anlaß der Speicherung, Inhalt anchor

§ 2 Anlaß der Speicherung anchor

§ 3 Allgemeiner Inhalt anchor

§ 4 Übermittlungssperren anchor

§ 5 Suchvermerke anchor

Abschnitt 2 Datenübermittlung an die Registerbehörde, Verantwortlichkeiten, Aufzeichnungspflicht anchor

§ 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung anchor

§ 7 Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe anchor

§ 8 Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege anchor

§ 8a Datenabgleich anchor

§ 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung anchor

Abschnitt 3 Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden anchor

Unterabschnitt 1 Datenübermittlung an öffentliche Stellen anchor

§ 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung anchor

§ 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten anchor

§ 12 Gruppenauskunft anchor

§ 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung anchor

§ 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen anchor

§ 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz anchor

§ 15a Automatisierte Datenübermittlung anchor

§ 16 Datenübermittlung an Gerichte anchor

§ 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt anchor

§ 17a Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen anchor

§ 17b Datenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung anchor

§ 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung anchor

§ 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen anchor

§ 18b Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen anchor

§ 18c Datenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden anchor

§ 18d Datenübermittlung an die Jugendämter, die Unterhaltsvorschussstellen und die Elterngeldstellen anchor

§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden anchor

§ 18f Datenübermittlung an die Familienkasse Direktion und die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit anchor

§ 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung anchor

§ 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden anchor

§ 20 Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst anchor

§ 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren anchor

§ 21a Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens anchor

§ 22 Abruf im automatisierten Verfahren anchor

§ 23 Statistische Aufbereitung der Daten anchor

§ 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik anchor

§ 24 Planungsdaten anchor

§ 24a Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke anchor

Unterabschnitt 2 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, Behörden anderer Staaten und über- oder zwischenstaatliche Stellen anchor

§ 25 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen anchor

§ 26 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen anchor

§ 26a Datenübermittlung an die Europäische Kommission nach Artikel 27 der Richtlinie 2001/55/EG anchor

§ 27 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen anchor

Kapitel 3 Visadatei anchor

§ 28 Anlaß der Speicherung anchor

§ 29 Inhalt anchor

§ 30 Übermittelnde Stellen anchor

§ 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung anchor

§ 32 Dritte, an die Daten übermittelt werden anchor

§ 33 Abruf im automatisierten Verfahren anchor

Kapitel 4 Rechte der betroffenen Person anchor

§ 34 Auskunft an die betroffene Person; Datenschutzcockpit anchor

§ 34a Datenschutzrechtliche Kontrolle anchor

Kapitel 5 Berichtigung von Daten, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung anchor

§ 35 Berichtigung anchor

§ 36 Löschung anchor

§ 37 Einschränkung der Verarbeitung anchor

§ 38 Unterrichtung beteiligter Stellen anchor

Kapitel 6 Weitere Behörden anchor

§ 39 Aufsichtsbehörden anchor

Kapitel 7 Schlußvorschriften anchor

§ 40 Rechtsverordnungen anchor

§ 41 Verwaltungsvorschriften anchor

§ 42 Strafvorschriften anchor

§ 43 Aufhebung von Rechtsvorschriften anchor

§ 44 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren anchor

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Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)