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Truppenzollverordnung – TrZollV
(1) Die nach § 16 Absatz 1 des Gesetzes
erforderliche Anzeige soll bei der Übernahme von Waren aus der
Truppenverwendung der Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der
Hauptquartiere aus Anlass von Veräußerungen durch diese Personen dadurch
erfolgen, dass ein von den zuständigen Behörden der ausländischen Streitkräfte
oder der Hauptquartiere ausgestelltes Formblatt vorgelegt wird, auf dem die
Veräußerung befürwortet wird (Veräußerungsgenehmigung).
(2) 1Die in
Absatz
1 genannte Veräußerungsgenehmigung hat das veräußernde
Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere bei den
zuständigen Behörden der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere zu
beantragen.
2Der Antrag ist auf dem von diesen Behörden dafür vorgesehenen Formblatt zu stellen.
3§ 23 des Gesetzes gilt sinngemäß.
2Der Antrag ist auf dem von diesen Behörden dafür vorgesehenen Formblatt zu stellen.
3§ 23 des Gesetzes gilt sinngemäß.
Geändert durch Art. 9 Abs. 11 G v. 3.12.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026