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Truppenzollverordnung – TrZollV
(1) Flohmärkte sind öffentliche Veranstaltungen der
ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere, auf denen Mitglieder der
ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere gebrauchte Einfuhrwaren des
häuslichen Gebrauchs an nichtberechtigte Personen verkaufen.
(2) 1Die Durchführung
eines Flohmarkts ist anzeigepflichtig.
2Die Anzeige ist spätestens eine Woche vor Beginn des Flohmarkts bei der zuständigen Zollstelle abzugeben.
3In der Anzeige sind Ort und Zeit des Flohmarkts zu benennen.
2Die Anzeige ist spätestens eine Woche vor Beginn des Flohmarkts bei der zuständigen Zollstelle abzugeben.
3In der Anzeige sind Ort und Zeit des Flohmarkts zu benennen.
(3) Auf angezeigten Flohmärkten dürfen abweichend von
dem in § 16 des Gesetzes und in § 18 dieser Verordnung geregelten
Verfahren Einfuhrwaren unmittelbar an nichtberechtigte Personen abgegeben
werden, sofern der Wert je einzelner Ware 25 Euro nicht
übersteigt.
(4) 1Einfuhrwaren, die
nach Absatz
3 abgegeben werden, gelten mit der Übergabe an die
nichtberechtigte Person als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr
angemeldet.
2Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen.
3Einfuhrabgaben für diese Waren werden nicht erhoben und damit auch nicht buchmäßig erfasst.
2Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen.
3Einfuhrabgaben für diese Waren werden nicht erhoben und damit auch nicht buchmäßig erfasst.
Geändert durch Art. 9 Abs. 11 G v. 3.12.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026