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Truppenzollverordnung – TrZollV
(1) Personen nach §
15 sind berechtigt, nach Zulassung durch die zuständige
Zollstelle in den Verkaufseinrichtungen der ausländischen Streitkräfte andere
als die in § 18 des Gesetzes genannten Waren
(nichtrationierte Waren) ausschließlich für ihren persönlichen Bedarf
einzukaufen.
(2) 1Für die
eingekauften Waren entsteht die Abgabenschuld nach § 19 Absatz 2 des
Gesetzes.
2Abweichend von § 19 Absatz 4 des Gesetzes schuldet nur die in Absatz 1 genannte Person die Abgaben.
3§ 19 Absatz 3 des Gesetzes ist nicht anzuwenden.
2Abweichend von § 19 Absatz 4 des Gesetzes schuldet nur die in Absatz 1 genannte Person die Abgaben.
3§ 19 Absatz 3 des Gesetzes ist nicht anzuwenden.
(3) 1Spätestens am
fünften Werktag des Folgemonats ist der zuständigen Zollstelle mitzuteilen,
welche Waren innerhalb eines Kalendermonats gekauft worden sind.
2Dabei sind die Kaufbelege im Original vorzulegen.
3Die zuständige Zollstelle kann die Frist im Einzelfall verlängern.
2Dabei sind die Kaufbelege im Original vorzulegen.
3Die zuständige Zollstelle kann die Frist im Einzelfall verlängern.
(4) Für Waren mit einem Wert von weniger als
50 Euro je einzelner Ware
sind die Einfuhrabgaben mit dem Satz zu erheben, der nach § 29
Absatz 2 Nummer 6 der Zollverordnung für andere als
präferenzberechtigte Waren gilt.
Geändert durch Art. 9 Abs. 11 G v. 3.12.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026