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Schutz- und Sicherheitshafenverordnung – SchSiHafV
(1) Das Befahren des Neuen Vorhafens außerhalb eines
Korridors bis 100 m beiderseits der Richtfeuerlinie von der Hafeneinfahrt bis
zu den Schleusenkammern durch ein nichtmilitärisches Fahrzeug ist
verboten.
(2) Der Kapitän eines Fahrgastschiffes im Rahmen von
Hafenrundfahrten hat sich bei jedem Einlaufen auf UKW-Kanal 11 bei der
Hafenbehörde anzumelden.
(3) 1Die Hafenbehörde
kann die Benutzung des Neuen Vorhafens einschränken oder verweigern, wenn dies
allgemeine Hafenbelange oder militärische Gründe erfordern.
2Die Hafenbehörde kann den Neuen Vorhafen und die Seeschleuse jederzeit sperren, wenn dies zur Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Leichtigkeit des Verkehrs erforderlich ist.
3Die Hafenbehörde unterrichtet über ihre Anordnungen nach den Sätzen 1 und 2 unverzüglich die zivilen Hafenbehörden, das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Wilhelmshaven und die Wasserschutzpolizei Wilhelmshaven.
2Die Hafenbehörde kann den Neuen Vorhafen und die Seeschleuse jederzeit sperren, wenn dies zur Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Leichtigkeit des Verkehrs erforderlich ist.
3Die Hafenbehörde unterrichtet über ihre Anordnungen nach den Sätzen 1 und 2 unverzüglich die zivilen Hafenbehörden, das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Wilhelmshaven und die Wasserschutzpolizei Wilhelmshaven.
(4) 1Auf Anordnung der
Hafenbehörde können die Kapitäne von Fahrzeugen verpflichtet werden, einen
Lotsen anzunehmen.
2Für die Überwegung zur Seeschleuse gilt die Weser/Jade Lotsverordnung in ihrer jeweils geltenden Fassung.
2Für die Überwegung zur Seeschleuse gilt die Weser/Jade Lotsverordnung in ihrer jeweils geltenden Fassung.
(5) 1Jeder Kapitän
eines Fahrzeugs, der beabsichtigt mit seinem Fahrzeug die Schleuse zu befahren,
ist verpflichtet, sich vor dem Einlaufen in die Seeschleuse bei der
Schleusenaufsicht anzumelden.
2Satz 1 gilt nicht für Sportfahrzeuge; eine Anmeldung wird jedoch empfohlen.
3Die Küstenfunkstelle „WILHELMSHAVEN LOCK“ ist während der Schleusenbetriebszeiten auf den UKW-Kanälen 13 und 16 empfangsbereit.
2Satz 1 gilt nicht für Sportfahrzeuge; eine Anmeldung wird jedoch empfohlen.
3Die Küstenfunkstelle „WILHELMSHAVEN LOCK“ ist während der Schleusenbetriebszeiten auf den UKW-Kanälen 13 und 16 empfangsbereit.
(6) 1Der militärische
Sicherheitsbereich ist mit mäßiger Geschwindigkeit, jedoch ohne Verzögerung zu
durchfahren.
2Die Anker müssen klar zum Fallen sein.
2Die Anker müssen klar zum Fallen sein.
(7) 1Das Anlegen im
Neuen Vorhafen ist für zivile Fahrzeuge nur mit Genehmigung der Hafenbehörde
gestattet.
2Die Genehmigung wird in Notfällen durch die Hafenbehörde erteilt.
2Die Genehmigung wird in Notfällen durch die Hafenbehörde erteilt.
(8) 1Sportfahrzeuge
dürfen andere Fahrzeuge nicht behindern.
2Treten Wartezeiten zum Schleusen ein, müssen Kapitäne von Sportfahrzeugen diese an den von der Hafenbehörde festgelegten, rot gekennzeichneten Liegeplätzen (Festmacherdalben) anlegen.
3Außer zum Festmachen dürfen die Fahrzeuge nicht verlassen werden.
2Treten Wartezeiten zum Schleusen ein, müssen Kapitäne von Sportfahrzeugen diese an den von der Hafenbehörde festgelegten, rot gekennzeichneten Liegeplätzen (Festmacherdalben) anlegen.
3Außer zum Festmachen dürfen die Fahrzeuge nicht verlassen werden.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 30.9.2019 BAnz
AT 16.10.2019 V1
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026