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Schutz- und Sicherheitshafenverordnung – SchSiHafV
(1) 1Der Fahrzeugführer
hat dafür zu sorgen, dass der Hafen nach Maßgabe der
Sätze 2
bis 5 reingehalten wird.
2Die Verunreinigung des Hafens ist verboten.
3Feste Stoffe aller Art und flüssige wassergefährdende Stoffe, wie Chemikalien, Mineral- und Teeröle sowie deren Produkte, Brennstoffe, Gifte sowie mit wassergefährdenden Stoffen versetzte
Bilgen-, Ballast- und Tankwaschwasser dürfen nicht in das Hafengewässer eingebracht werden. 4Schiffsabfälle dürfen, in bordüblichen Mengen, an den von der Hafenbehörde gekennzeichneten Hafenauffangeinrichtungen entsorgt werden.
5Flüssige wassergefährdende Stoffe jeglicher Art sind einem ortsansässigen Entsorger zuzuführen.
2Die Verunreinigung des Hafens ist verboten.
3Feste Stoffe aller Art und flüssige wassergefährdende Stoffe, wie Chemikalien, Mineral- und Teeröle sowie deren Produkte, Brennstoffe, Gifte sowie mit wassergefährdenden Stoffen versetzte
Bilgen-, Ballast- und Tankwaschwasser dürfen nicht in das Hafengewässer eingebracht werden. 4Schiffsabfälle dürfen, in bordüblichen Mengen, an den von der Hafenbehörde gekennzeichneten Hafenauffangeinrichtungen entsorgt werden.
5Flüssige wassergefährdende Stoffe jeglicher Art sind einem ortsansässigen Entsorger zuzuführen.
(2) 1Gelangen
wassergefährdende Stoffe in das Hafengewässer, das Gewässerbett oder auf das
Ufer, so haben der Betreiber der Umschlaganlage, der Fahrzeugführer und der
Obhutspflichtige unverzüglich die Hafenbehörde, außerhalb der Dienstzeiten die
Polizei, zu unterrichten.
2Unbeschadet von Sofortmaßnahmen, die von ihnen selbst durchzuführen sind, haben die in Satz 1 bezeichneten Personen nach Weisung der zuständigen Behörden die ausgetretenen Stoffe zu entfernen.
2Unbeschadet von Sofortmaßnahmen, die von ihnen selbst durchzuführen sind, haben die in Satz 1 bezeichneten Personen nach Weisung der zuständigen Behörden die ausgetretenen Stoffe zu entfernen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 30.9.2019 BAnz
AT 16.10.2019 V1
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026