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Personenbeförderungsgesetz – PBefG

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1Die Aufsichtsbehörden führen ein Risikoeinstufungssystem im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 ein.
2Dabei sind die Häufigkeit und die Intensität der Kontrollen abhängig von der Anzahl und dem Ausmaß der Rechtsverstöße, wie dies in den Durchführungsbestimmungen zu Artikel 6 Absatz 2a der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 konkretisiert wird.

Neugefasst durch Bek. v. 8.8.1990 I 1690;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 12.5.2026 I Nr. 137
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Mai '26