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Personenbeförderungsgesetz – PBefG
(1) Die Vorschriften der
§§ 28 bis
30a und der §§ 32 bis 37 sind auf die Errichtung von Bau- und
Betriebsanlagen für den Obusverkehr entsprechend anzuwenden.
(2) Zur Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen auf
öffentlichen Straßen bedarf der Unternehmer der Zustimmung des Trägers der
Straßenbaulast; § 31
Abs. 1, 2, 4 bis 6 ist entsprechend
anzuwenden.
(3) Im übrigen sind auf den Obusverkehr die
Vorschriften der §§ 39 und
40 entsprechend
anzuwenden.
Neugefasst durch Bek. v. 8.8.1990 I 1690;
zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 2 G v.
15.5.2026 I Nr. 148
Änderung durch Art. 15 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026