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Personenbeförderungsgesetz – PBefG
(1) Der Unternehmer ist verpflichtet, die ihm
genehmigten Betriebsanlagen für Straßenbahnen zu bauen und während der
Geltungsdauer der Genehmigung den öffentlichen Verkehrsinteressen und dem Stand
der Technik entsprechend zu unterhalten.
(2) Die Genehmigungsbehörde kann dem Unternehmer eine
Frist setzen, innerhalb derer die Betriebsanlagen zu bauen sind.
Neugefasst durch Bek. v. 8.8.1990 I 1690;
zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 2 G v.
15.5.2026 I Nr. 148
Änderung durch Art. 15 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026