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HIV-Hilfegesetz – HIVHG
(1) 1Unter dem Namen
"Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" wird eine
rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts errichtet.
2Die Stiftung gilt als mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entstanden.
2Die Stiftung gilt als mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes entstanden.
(2) Der Sitz der Stiftung ist Bonn.
Zuletzt geändert durch Art. 6a G v. 18.7.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026