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Fertigpackungsverordnung – FPackV
(1) Nach Stückzahl gekennzeichnete Fertigpackungen mit
einer Nennfüllmenge von 30 Stück oder weniger dürfen nur hergestellt, in den
Geltungsbereich des Mess- und Eichgesetzes verbracht, in den Verkehr gebracht
oder sonst auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie mindestens die
angegebene Menge enthalten.
(2) Nach Stückzahl gekennzeichnete Fertigpackungen mit
einer Nennfüllmenge von mehr als 30 Stück dürfen nur hergestellt, in den
Geltungsbereich des Mess- und Eichgesetzes verbracht, in den Verkehr gebracht
oder sonst auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn
- 1.
-
der nach Anlage 4 Nummer 6 festgestellte Mittelwert der Füllmengen, die angegebene Nennfüllmenge nicht unterschreitet und
- 2.
-
die Minusabweichung von der Nennfüllmenge ein Stück auf jedes angefangene Hundert nicht überschreitet.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
26: Zur Geltung vgl. § 17 Abs. 4 +++)
Ersetzt V 7141-6-1-6 v. 18.12.1981 I 1585
(FertigPackV 1981)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026