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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG
(1) 1Die zuständige
Behörde hat durch geeignete Maßnahmen zu überwachen, dass Vorhaben, die in
Anlage 1 unter den Nummern 19.3 bis 19.9 aufgeführt sind, im Einklang mit den
umweltbezogenen Bestimmungen des Zulassungsbescheids nach § 65 durchgeführt werden.
2Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt dies insbesondere für die im Planfeststellungsbescheid festgelegten Merkmale des Vorhabens und des Standorts, für die Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen ausgeschlossen, vermindert oder ausgeglichen werden sollen, sowie für die Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in Natur und Landschaft.
2Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt dies insbesondere für die im Planfeststellungsbescheid festgelegten Merkmale des Vorhabens und des Standorts, für die Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen ausgeschlossen, vermindert oder ausgeglichen werden sollen, sowie für die Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in Natur und Landschaft.
(2) Die Überwachung nach Absatz 1 kann dem
Vorhabenträger aufgegeben werden, soweit dies nach landesrechtlichen
Vorschriften vorgesehen ist.
Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 348
Änderung durch Art. 12 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 30.9.2026 I Nr. 286
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026