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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG
(1) 1Der Vorhabenträger
hat der zuständigen Behörde einen Bericht zu den voraussichtlichen
Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) vorzulegen, der zumindest
folgende Angaben enthält:
- 1.
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eine Beschreibung des Vorhabens mit Angaben zum Standort, zur Art, zum Umfang und zur Ausgestaltung, zur Größe und zu anderen wesentlichen Merkmalen des Vorhabens,
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eine Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile im Einwirkungsbereich des Vorhabens,
- 3.
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eine Beschreibung der Merkmale des Vorhabens und des Standorts, mit denen das Auftreten erheblicher nachteiliger Umweltauswirkungen des Vorhabens ausgeschlossen, vermindert oder ausgeglichen werden soll,
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eine Beschreibung der geplanten Maßnahmen, mit denen das Auftreten erheblicher nachteiliger Umweltauswirkungen des Vorhabens ausgeschlossen, vermindert oder ausgeglichen werden soll, sowie eine Beschreibung geplanter Ersatzmaßnahmen,
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eine Beschreibung der zu erwartenden erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens,
- 6.
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eine Beschreibung der vernünftigen Alternativen, die für das Vorhaben und seine spezifischen Merkmale relevant und vom Vorhabenträger geprüft worden sind, und die Angabe der wesentlichen Gründe für die getroffene Wahl unter Berücksichtigung der jeweiligen Umweltauswirkungen sowie
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eine allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung des UVP-Berichts.
(2) Der UVP-Bericht ist zu einem solchen Zeitpunkt
vorzulegen, dass er mit den übrigen Unterlagen ausgelegt werden
kann.
(3) Der UVP-Bericht muss auch die in Anlage 4
genannten weiteren Angaben enthalten, soweit diese Angaben für das Vorhaben von
Bedeutung sind.
(4) 1Inhalt und Umfang
des UVP-Berichts bestimmen sich nach den Rechtsvorschriften, die für die
Zulassungsentscheidung maßgebend sind.
2In den Fällen des § 15 stützt der Vorhabenträger den UVP-Bericht zusätzlich auf den Untersuchungsrahmen.
2In den Fällen des § 15 stützt der Vorhabenträger den UVP-Bericht zusätzlich auf den Untersuchungsrahmen.
(5) 1Der UVP-Bericht
muss den gegenwärtigen Wissensstand und gegenwärtige Prüfmethoden
berücksichtigen.
2Er muss die Angaben enthalten, die der Vorhabenträger mit zumutbarem Aufwand ermitteln kann.
3Die Angaben müssen ausreichend sein, um
2Er muss die Angaben enthalten, die der Vorhabenträger mit zumutbarem Aufwand ermitteln kann.
3Die Angaben müssen ausreichend sein, um
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der zuständigen Behörde eine begründete Bewertung der Umweltauswirkungen des Vorhabens nach § 25 Absatz 1 zu ermöglichen und
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Dritten die Beurteilung zu ermöglichen, ob und in welchem Umfang sie von den Umweltauswirkungen des Vorhabens betroffen sein können.
(6) Zur Vermeidung von Mehrfachprüfungen hat der
Vorhabenträger die vorhandenen Ergebnisse anderer rechtlich vorgeschriebener
Prüfungen in den UVP-Bericht einzubeziehen.
(7) 1Der Vorhabenträger
muss durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass der UVP-Bericht den
Anforderungen nach den
Absätzen 1
bis 6
entspricht.
2Die zuständige Behörde hat Nachbesserungen innerhalb einer angemessenen Frist zu verlangen, soweit der Bericht den Anforderungen nicht entspricht.
2Die zuständige Behörde hat Nachbesserungen innerhalb einer angemessenen Frist zu verlangen, soweit der Bericht den Anforderungen nicht entspricht.
(8) 1Sind kumulierende
Vorhaben, für die jeweils eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist,
Gegenstand paralleler oder verbundener Zulassungsverfahren, so können die
Vorhabenträger einen gemeinsamen UVP-Bericht vorlegen.
2Legen sie getrennte UVP-Berichte vor, so sind darin auch jeweils die Umweltauswirkungen der anderen kumulierenden Vorhaben als Vorbelastung zu berücksichtigen.
2Legen sie getrennte UVP-Berichte vor, so sind darin auch jeweils die Umweltauswirkungen der anderen kumulierenden Vorhaben als Vorbelastung zu berücksichtigen.
(9) Der Vorhabenträger hat den UVP-Bericht auch
elektronisch vorzulegen.
Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 348
Änderung durch Art. 12 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 30.9.2026 I Nr. 286
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026