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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG
(1) 1Die erheblichen
Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans oder Programms
ergeben, sind zu überwachen, um insbesondere frühzeitig unvorhergesehene
nachteilige Auswirkungen zu ermitteln und geeignete Abhilfemaßnahmen ergreifen
zu können.
2Die erforderlichen Überwachungsmaßnahmen sind mit der Annahme des Plans oder Programms auf der Grundlage der Angaben im Umweltbericht festzulegen.
2Die erforderlichen Überwachungsmaßnahmen sind mit der Annahme des Plans oder Programms auf der Grundlage der Angaben im Umweltbericht festzulegen.
(2) Soweit Rechtsvorschriften des Bundes oder der
Länder keine abweichende Zuständigkeit regeln, obliegt die Überwachung der für
die Strategische Umweltprüfung zuständigen Behörde.
(3) Andere Behörden haben der nach Absatz 2 zuständigen Behörde
auf Verlangen alle Umweltinformationen zur Verfügung zu stellen, die zur
Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 erforderlich sind.
(4) Die Ergebnisse der Überwachung sind der
Öffentlichkeit nach den Vorschriften des Bundes und der Länder über den Zugang
zu Umweltinformationen sowie den in §
41 genannten Behörden zugänglich zu machen und bei einer
erneuten Aufstellung oder einer Änderung des Plans oder Programms zu
berücksichtigen.
(5) 1Zur Erfüllung der
Anforderungen nach Absatz
1 können bestehende Überwachungsmechanismen, Daten- und
Informationsquellen genutzt werden.
2§ 40 Absatz 4 gilt entsprechend.
2§ 40 Absatz 4 gilt entsprechend.
Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 348
Änderung durch Art. 12 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 30.9.2026 I Nr. 286
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026