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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG
(1) Die für die Strategische Umweltprüfung zuständige
Behörde legt den Untersuchungsrahmen der Strategischen Umweltprüfung
einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht
nach § 40
aufzunehmenden Angaben fest.
(2) 1Der
Untersuchungsrahmen einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrads der in
den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben bestimmen sich unter Berücksichtigung
von § 33 in
Verbindung mit § 2 Absatz
1 nach den Rechtsvorschriften, die für die
Entscheidung über die Ausarbeitung, Annahme oder Änderung des Plans oder
Programms maßgebend sind.
2Der Umweltbericht enthält die Angaben, die mit zumutbarem Aufwand ermittelt werden können, und berücksichtigt dabei den gegenwärtigen Wissensstand und der Behörde bekannte Äußerungen der Öffentlichkeit, allgemein anerkannte Prüfungsmethoden, Inhalt und Detaillierungsgrad des Plans oder Programms sowie dessen Stellung im Entscheidungsprozess.
2Der Umweltbericht enthält die Angaben, die mit zumutbarem Aufwand ermittelt werden können, und berücksichtigt dabei den gegenwärtigen Wissensstand und der Behörde bekannte Äußerungen der Öffentlichkeit, allgemein anerkannte Prüfungsmethoden, Inhalt und Detaillierungsgrad des Plans oder Programms sowie dessen Stellung im Entscheidungsprozess.
(3) 1Sind Pläne und
Programme Bestandteil eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses,
soll zur Vermeidung von Mehrfachprüfungen bei der Festlegung des
Untersuchungsrahmens bestimmt werden, auf welcher der Stufen dieses Prozesses
bestimmte Umweltauswirkungen schwerpunktmäßig geprüft werden sollen.
2Dabei sind Art und Umfang der Umweltauswirkungen, fachliche Erfordernisse sowie Inhalt und Entscheidungsgegenstand des Plans oder Programms zu berücksichtigen.
3Bei nachfolgenden Plänen und Programmen sowie bei der nachfolgenden Zulassung von Vorhaben, für die der Plan oder das Programm einen Rahmen setzt, soll sich die Umweltprüfung auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen sowie auf erforderliche Aktualisierungen und Vertiefungen beschränken.
2Dabei sind Art und Umfang der Umweltauswirkungen, fachliche Erfordernisse sowie Inhalt und Entscheidungsgegenstand des Plans oder Programms zu berücksichtigen.
3Bei nachfolgenden Plänen und Programmen sowie bei der nachfolgenden Zulassung von Vorhaben, für die der Plan oder das Programm einen Rahmen setzt, soll sich die Umweltprüfung auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen sowie auf erforderliche Aktualisierungen und Vertiefungen beschränken.
(4) 1Die Behörden,
deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das
Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens der
Strategischen Umweltprüfung sowie des Umfangs und Detaillierungsgrads der in
den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben beteiligt.
2Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen.
3Sachverständige, betroffene Gemeinden, nach § 60 Absatz 1 zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden.
4Verfügen die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht zweckdienlich sind, übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.
2Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen.
3Sachverständige, betroffene Gemeinden, nach § 60 Absatz 1 zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden.
4Verfügen die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht zweckdienlich sind, übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.
Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 348
Änderung durch Art. 12 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 30.9.2026 I Nr. 286
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026