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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG
(1) 1Für die
Linienbestimmung nach §
13 Absatz 1 des
Bundeswasserstraßengesetzes sowie im Verfahren zur
Genehmigung von Flugplätzen nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes wird bei
Vorhaben die Umweltverträglichkeit nach dem jeweiligen Planungsstand des
Vorhabens geprüft.
2In die Prüfung der Umweltverträglichkeit sind bei der Linienbestimmung alle ernsthaft in Betracht kommenden Trassenvarianten einzubeziehen.
2In die Prüfung der Umweltverträglichkeit sind bei der Linienbestimmung alle ernsthaft in Betracht kommenden Trassenvarianten einzubeziehen.
(2) (weggefallen)
(3) Im nachfolgenden Zulassungsverfahren kann die
Prüfung der Umweltverträglichkeit auf zusätzliche erhebliche oder andere
erhebliche Umweltauswirkungen des Vorhabens beschränkt werden.
(4) Die Linienbestimmung nach § 13 Absatz 1
des
Bundeswasserstraßengesetzes kann nur im Rahmen des
Rechtsbehelfsverfahrens gegen die nachfolgende Zulassungsentscheidung überprüft
werden.
Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 348
Änderung durch Art. 12 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 30.9.2026 I Nr. 286
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026