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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG
1Werden Pläne und
Programme nach § 35
Absatz 1 und §
36 nur geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung
kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Strategische Umweltprüfung
nur dann durchzuführen, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls im Sinne von
§ 35 Absatz
4 ergibt, dass der Plan oder das Programm
voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat.
2Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt.
2Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt.
Neugefasst durch Bek. v. 18.3.2021 I 540
zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 22.12.2025 I
Nr. 348
Änderung durch Art. 12 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 30.9.2026 I Nr. 286
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026