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Antimissbrauchsbeauftragtengesetz – UBSKMG
§ 5 Die oder der
Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und
Jugendlichen anchor
(1) 1Die oder der
Unabhängige Bundesbeauftragte steht nach Maßgabe dieses Gesetzes in einem
öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis zum Bund.
2Sie oder er ist bei der Ausübung ihres oder seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.
2Sie oder er ist bei der Ausübung ihres oder seines Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.
(2) Die oder der Unabhängige Bundesbeauftragte
untersteht der Rechtsaufsicht der Bundesregierung.
(3) 1Die oder der
Unabhängige Bundesbeauftragte wird bei der Erfüllung ihrer oder seiner Aufgaben
durch einen Arbeitsstab unterstützt, der im Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend eingerichtet wird und mit den notwendigen Personal-
und Sachmitteln ausgestattet wird.
2Die Leitung des Arbeitsstabes kann die Unabhängige Bundesbeauftragte oder den Unabhängigen Bundesbeauftragten gegenüber Bundesbehörden und der Öffentlichkeit vertreten.
3Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Einzelplan des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in einem eigenen Kapitel auszuweisen.
2Die Leitung des Arbeitsstabes kann die Unabhängige Bundesbeauftragte oder den Unabhängigen Bundesbeauftragten gegenüber Bundesbehörden und der Öffentlichkeit vertreten.
3Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Einzelplan des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in einem eigenen Kapitel auszuweisen.
(4) Bei der oder dem Unabhängigen Bundesbeauftragten
werden ein Betroffenenrat (§ 19) und eine Unabhängige Kommission des
Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs (Unabhängige
Aufarbeitungskommission) (§
25) eingerichtet.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026