Renten-Überleitungsgesetz – RÜG

Inhaltsverzeichnis

Art 2 Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

Erstes Kapitel Allgemeines

§ 1 Allgemeines

Zweites Kapitel Rentenanspruch

Erster Abschnitt Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

§ 2 Rentenarten

§ 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

Zweiter Abschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

Erster Unterabschnitt Renten wegen Alters

§ 4 Altersrente

§ 5 Bergmannsaltersrente

§ 6 Bergmannsvollrente

Zweiter Unterabschnitt Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

§ 7 Invalidenrente

§ 8 Bergmannsinvalidenrente

§ 9 Bergmannsrente

§ 10 Invalidenrente für Behinderte

Dritter Unterabschnitt Renten wegen Todes

§ 11 Witwenrente und Witwerrente

§ 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente

§ 13 Übergangshinterbliebenenrente

§ 14 Unterhaltsrente

§ 15 Waisenrente

Vierter Unterabschnitt Wartezeiterfüllung

§ 16 Wartezeiten

§ 17 Anrechenbare Zeiten

Fünfter Unterabschnitt Rentenrechtliche Zeiten

§ 18 Begriffsbestimmungen

§ 19 Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit

§ 20 Zurechnungszeiten

§ 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung

§ 22 Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung

§ 23 Bergmännische Tätigkeiten

§ 24 Beitragszeiten zur FZR

§ 25 Zurechnungszeiten zur FZR

§ 26 Ermittlung von rentenrechtlichen Zeiten

Drittes Kapitel Rentenhöhe

Erster Abschnitt Grundsatz

§ 27 Grundsatz

Zweiter Abschnitt Renten aus der Sozialpflichtversicherung

Erster Unterabschnitt Berechnung der Renten

§ 28 Rentenformel für Monatsbetrag der Renten

§ 29 Festbetrag

§ 30 Steigerungsbetrag

§ 31 Beitragspflichtiges Durchschnittseinkommen

§ 32 Steigerungssatz

§ 33 Zuschlag für Untertagetätigkeiten

§ 34 Mindestrenten und Mindestbeträge

Zweiter Unterabschnitt Sonderbestimmungen

§ 35 Besonderer Steigerungssatz

§ 36 Zusätzlicher Steigerungsbetrag

Dritter Abschnitt Renten aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung

§ 37 Rentenformel für Monatsbetrag der Zusatzrenten

§ 38 Durchschnittseinkommen für Zusatzrenten

Vierter Abschnitt Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991

§ 39 Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991

Fünfter Abschnitt Berechnung von Geldleistungen

§ 40 Berechnung von Geldleistungen

Viertes Kapitel Zusammentreffen von Renten

§ 41 Mehrere Rentenansprüche

§ 42 Mehrere Renten wegen Todes

§ 43 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung

Fünftes Kapitel Beginn, Änderung und Ende von Renten

§ 44 Beginn, Änderung und Ende von Renten

Sechstes Kapitel

Anlage (zu § 39)

Art 3 Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz - AAÜG)

Art 4 Gesetz über das Ruhen von Ansprüchen aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen (Versorgungsruhensgesetz)

Art 24 (weggefallen)

Art 27 (weggefallen)

Art 31 Gesetz zur Überleitung des Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet (Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz - VAÜG)

Art 35 (weggefallen)

Art 37 (weggefallen)

Art 38 (weggefallen)

Art 39 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Art 40 Gesetz zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet

Art 42 Inkrafttreten

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Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 17.7.2017 I 2575

Seite zuletzt aktualisiert am 4. September 2026

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