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Renten-Überleitungsgesetz – RÜG
(1) Bei der Ermittlung
- 1.
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der allgemeinen Wartezeit und
- 2.
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der Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 4
(2) Bei der Ermittlung
- 1.
-
der Anzahl der Arbeitsjahre nach § 30 Nr. 2,
- 2.
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der Zurechnungszeiten für Zeiten der Arbeitslosigkeit,
- 3.
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der Zeiten der bergmännischen Tätigkeit nach § 5 und
- 4.
-
der Zeiten von Untertagetätigkeiten
(3) 1Machen Versicherte
glaubhaft, daß sie im Beitrittsgebiet in der Zeit vom 9. Mai 1945 bis 31.
Dezember 1991 ein beitragspflichtiges Einkommen erzielt haben und von diesem
entsprechende Beiträge zur FZR oder zur gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt
worden sind, sind die dem Einkommen zugrunde liegenden Zeiträume als Zeiten
einer versicherungspflichtigen Tätigkeit oder Beitragszeiten zur FZR
anzuerkennen.
2Satz 1 ist für die Anerkennung von Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung entsprechend anzuwenden.
3Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch Versicherungen an Eides Statt zugelassen werden.
4Der Träger der Rentenversicherung ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zuständig.
2Satz 1 ist für die Anerkennung von Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung entsprechend anzuwenden.
3Als Mittel der Glaubhaftmachung können auch Versicherungen an Eides Statt zugelassen werden.
4Der Träger der Rentenversicherung ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zuständig.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 17.7.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026