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Renten-Überleitungsgesetz – RÜG
(1) 1Der Monatsbetrag
einer Rente wegen Alters, der Invalidenrente und der Bergmannsinvalidenrente
ergibt sich aus der Summe von
- 1.
-
Festbetrag und
- 2.
-
Steigerungsbetrag.
(2) Der Monatsbetrag einer Invalidenrente für
Behinderte beträgt 330 Deutsche Mark.
(3) 1Der Monatsbetrag
einer Bergmannsrente beträgt 10 vom Hundert des beitragspflichtigen
Durchschnittseinkommens in der bergbaulichen Versicherung.
2Für das sechste und jedes weitere Jahr der bergbaulichen Versicherung erhöht sich der Vomhundertsatz um 1,5.
3Zeiten der bergbaulichen Versicherung nach Beginn der Zahlung der Bergmannsrente bleiben unberücksichtigt.
2Für das sechste und jedes weitere Jahr der bergbaulichen Versicherung erhöht sich der Vomhundertsatz um 1,5.
3Zeiten der bergbaulichen Versicherung nach Beginn der Zahlung der Bergmannsrente bleiben unberücksichtigt.
(4) 1Der Monatsbetrag
einer Rente wegen Todes beträgt bei
3Die Übergangshinterbliebenenrente beträgt 270 Deutsche Mark.
4Die Unterhaltsrente wird in Höhe des gerichtlich festgelegten Unterhaltsbetrags, höchstens in Höhe von 330 Deutsche Mark gezahlt; eine Rente der Unfallversicherung ist darauf anzurechnen.
- 1.
-
Witwenrenten und Witwerrenten 60 vom Hundert,
- 2.
-
Bergmannswitwenrenten und Bergmannswitwerrenten 65 vom Hundert,
- 3.
-
Halbwaisenrenten 30 vom Hundert,
- 4.
-
Vollwaisenrenten 40 vom Hundert
3Die Übergangshinterbliebenenrente beträgt 270 Deutsche Mark.
4Die Unterhaltsrente wird in Höhe des gerichtlich festgelegten Unterhaltsbetrags, höchstens in Höhe von 330 Deutsche Mark gezahlt; eine Rente der Unfallversicherung ist darauf anzurechnen.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 17.7.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026