2124:
>
>
>
Pflegeberufegesetz – PflBG
(1) Zur Erarbeitung eines Rahmenlehrplans und eines
Rahmenausbildungsplans für die Pflegeausbildung nach Teil 2 sowie zur
Wahrnehmung der weiteren ihr nach diesem Gesetz zugewiesenen Aufgaben wird eine
Fachkommission eingerichtet.
(2) 1Die Rahmenpläne
der Fachkommission haben empfehlende Wirkung und sollen kontinuierlich,
mindestens alle fünf Jahre, durch die Fachkommission auf ihre Aktualität
überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.
2Sie sind dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Gesundheit zur Prüfung der Vereinbarkeit mit diesem Gesetz vorzulegen, erstmals bis zum 1. Juli 2019.
2Sie sind dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Gesundheit zur Prüfung der Vereinbarkeit mit diesem Gesetz vorzulegen, erstmals bis zum 1. Juli 2019.
(3) 1Die Fachkommission
besteht aus pflegefachlich, pflegepädagogisch und pflegewissenschaftlich für
die Aufgaben nach Absatz
1 ausgewiesenen Expertinnen und Experten.
2Sie wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und vom Bundesministerium für Gesundheit für die Dauer von jeweils fünf Jahren eingesetzt.
3Die Berufung der Mitglieder erfolgt durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit den Ländern.
2Sie wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und vom Bundesministerium für Gesundheit für die Dauer von jeweils fünf Jahren eingesetzt.
3Die Berufung der Mitglieder erfolgt durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit den Ländern.
(4) 1Die Fachkommission
gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Gesundheit
bedarf.
2Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit, die oder der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege sowie jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der Gesundheitsministerkonferenz, der Arbeits- und Sozialministerkonferenz und der Kultusministerkonferenz können an den Sitzungen der Fachkommission teilnehmen.
2Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit, die oder der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege sowie jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der Gesundheitsministerkonferenz, der Arbeits- und Sozialministerkonferenz und der Kultusministerkonferenz können an den Sitzungen der Fachkommission teilnehmen.
(5) 1Die Fachkommission
wird bei der Erfüllung ihrer Aufgaben durch eine Geschäftsstelle, die beim
Bundesinstitut für Berufsbildung angesiedelt ist, unterstützt.
2Die Fachaufsicht über die Geschäftsstelle üben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam aus.
2Die Fachaufsicht über die Geschäftsstelle üben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam aus.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
53: Zur Anwendung vgl. § 59 Abs. 1 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 22.12.2025 I
Nr. 371
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026