Allg. Wirtschaftsrecht

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Konzessionsvergabeverordnung – KonzVgV

Verordnung über die Vergabe von Konzessionen

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation anchor

Unterabschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen anchor

§ 1 Gegenstand und Anwendungsbereich anchor

§ 2 Berechnung des geschätzten Vertragswerts anchor

§ 3 Laufzeit von Konzessionen anchor

§ 4 Wahrung der Vertraulichkeit anchor

§ 5 Vermeidung von Interessenkonflikten anchor

§ 6 Dokumentation und Vergabevermerk anchor

Unterabschnitt 2 Kommunikation; Bekanntmachungen anchor

§ 7 Grundsätze der Kommunikation anchor

§ 8 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel anchor

§ 8a Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms anchor

§ 9 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren anchor

§ 10 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation anchor

§ 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften anchor

Abschnitt 2 Vergabeverfahren anchor

Unterabschnitt 1 Allgemeine Verfahrensvorschriften anchor

§ 12 Allgemeine Grundsätze anchor

§ 13 Verfahrensgarantien anchor

§ 14 Umgehungsverbot anchor

Unterabschnitt 2 Vorbereitung des Vergabeverfahrens anchor

§ 15 Leistungsbeschreibung anchor

§ 16 Vergabeunterlagen anchor

§ 17 Bereitstellung der Vergabeunterlagen anchor

§ 18 Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen anchor

Unterabschnitt 3 Bekanntmachungen anchor

§ 19 Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz anchor

§ 20 Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung anchor

§ 21 Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession anchor

§ 22 Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen anchor

§ 23 Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen anchor

Unterabschnitt 4 Auswahlverfahren und Zuschlag anchor

§ 24 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften anchor

§ 25 Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe anchor

§ 26 Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen anchor

§ 27 Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten anchor

§ 28 Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote anchor

§ 29 Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote anchor

§ 30 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter anchor

§ 31 Zuschlagskriterien anchor

§ 32 Aufhebung von Vergabeverfahren anchor

Abschnitt 3 Ausführung der Konzession anchor

§ 33 Vergabe von Unteraufträgen anchor

Abschnitt 4 Übergangs- und Schlussbestimmungen anchor

§ 34 Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten anchor

§ 35 Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen anchor

§ 36 Fristberechnung anchor

§ 37 Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms anchor

Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 12.5.2026 I Nr. 137

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026