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Kulturgutschutzgesetz – KGSG
(1) Ist Kulturgut unter Verstoß gegen § 24 ausgeführt worden, so kann es
von der zuständigen obersten Landesbehörde auch nach der Ausfuhr in ein
Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes eingetragen werden, wenn die
Voraussetzungen nach § 7 Absatz 1 und 2 erfüllt sind.
(2) 1Die örtliche
Zuständigkeit für die Eintragung richtet sich nach dem Ort der letzten
dauerhaften Belegenheit im Bundesgebiet.
2Ist dieser Ort nicht feststellbar, bestimmt die für Kultur und Medien zuständige oberste Bundesbehörde die zuständige oberste Landesbehörde.
3Dabei hat sie die besondere Verbindung des Kulturgutes mit einem Land aus historischen oder anderen Gründen zu berücksichtigen.
2Ist dieser Ort nicht feststellbar, bestimmt die für Kultur und Medien zuständige oberste Bundesbehörde die zuständige oberste Landesbehörde.
3Dabei hat sie die besondere Verbindung des Kulturgutes mit einem Land aus historischen oder anderen Gründen zu berücksichtigen.
(3) Die Befugnis zur nachträglichen Eintragung in ein
Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes endet, wenn die zuständige oberste
Landesbehörde das Eintragungsverfahren nicht innerhalb eines Jahres eingeleitet
hat, nachdem sie von der unrechtmäßigen Ausfuhr und dem Ort der neuen
Belegenheit Kenntnis erlangt hat.
(4) Mit der Einleitung des Eintragungsverfahrens gilt
das Kulturgut nach Absatz
1 als nationales Kulturgut, bis die Entscheidung über die
Eintragung unanfechtbar geworden ist.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026