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Aufenthaltsverordnung – AufenthV
(1) 1Für die
Datenübermittlung zwischen den mit der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes
beauftragten Behörden werden der Datenübermittlungsstandard „XAusländer“ und
das Übermittlungsprotokoll OSCI-Transport in der im Bundesanzeiger bekannt
gemachten jeweils gültigen Fassung verwendet.
2Die Möglichkeiten des OSCI-Standards zur sicheren Verschlüsselung und Signatur sind bei der Übertragung zu nutzen.
2Die Möglichkeiten des OSCI-Standards zur sicheren Verschlüsselung und Signatur sind bei der Übertragung zu nutzen.
(2) 1Absatz 1 ist auf die
Datenübermittlung über Vermittlungsstellen entsprechend anzuwenden.
2Erfolgt die Datenübermittlung zwischen den mit der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes beauftragten Behörden über Vermittlungsstellen in verwaltungseigenen Kommunikationsnetzen, kann auch ein dem jeweiligen Landesrecht entsprechendes vom OSCI-Transport abweichendes Übermittlungsprotokoll eingesetzt werden, soweit dies hinsichtlich der Datensicherheit und des Datenschutzes ein den genannten Anforderungen entsprechendes Niveau aufweist.
3Die Gleichwertigkeit ist durch den Verantwortlichen zu dokumentieren.
2Erfolgt die Datenübermittlung zwischen den mit der Ausführung des Aufenthaltsgesetzes beauftragten Behörden über Vermittlungsstellen in verwaltungseigenen Kommunikationsnetzen, kann auch ein dem jeweiligen Landesrecht entsprechendes vom OSCI-Transport abweichendes Übermittlungsprotokoll eingesetzt werden, soweit dies hinsichtlich der Datensicherheit und des Datenschutzes ein den genannten Anforderungen entsprechendes Niveau aufweist.
3Die Gleichwertigkeit ist durch den Verantwortlichen zu dokumentieren.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 22.7.2026 I
Nr. 222
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026