AufenthV – Gesetze mit Links

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen anchor

§ 1 Begriffsbestimmungen anchor

Kapitel 2 Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet anchor

Abschnitt 1 Passpflicht für Ausländer anchor

§ 2 Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters anchor

§ 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz anchor

§ 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer anchor

§ 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer anchor

§ 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland anchor

§ 7 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland anchor

§ 8 Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer anchor

§ 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer anchor

§ 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer anchor

§ 11 Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland anchor

§ 12 Grenzgängerkarte anchor

§ 13 Notreiseausweis anchor

§ 13a EU-Rückkehrausweis anchor

§ 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen anchor

Abschnitt 2 Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels anchor

Unterabschnitt 1 Allgemeine Regelungen anchor

§ 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte anchor

§ 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen anchor

§ 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts anchor

§ 17a Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte anchor

Unterabschnitt 2 Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise anchor

§ 18 Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose anchor

§ 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe anchor

§ 20 Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt anchor

§ 21 anchor

§ 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten anchor

Unterabschnitt 3 Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen anchor

§ 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal anchor

§ 24 Befreiung für Seeleute anchor

§ 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt anchor

§ 26 Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum anchor

Unterabschnitt 4 Sonstige Befreiungen anchor

§ 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten anchor

§ 28 Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer anchor

§ 29 Befreiung in Rettungsfällen anchor

§ 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung anchor

§ 30a Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883 anchor

Abschnitt 3 Visumverfahren anchor

§ 31 Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung anchor

§ 31a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren anchor

§ 32 Zustimmung der obersten Landesbehörde anchor

§ 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern anchor

§ 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten anchor

§ 35 Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika anchor

§ 36 Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte anchor

§ 37 Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen anchor

§ 38 Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde anchor

Abschnitt 3a Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen anchor

§ 38a Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen anchor

§ 38b Aufhebung der Anerkennung anchor

§ 38c Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden anchor

§ 38d Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung anchor

§ 38e Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anchor

§ 38f Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages anchor

Abschnitt 4 Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet anchor

§ 39 Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke anchor

§ 40 Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts anchor

§ 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten anchor

Abschnitt 5 Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen anchor

§ 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes anchor

§ 43 Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung anchor

Kapitel 3 Gebühren anchor

§ 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis anchor

§ 44a Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU anchor

§ 45 Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte anchor

§ 45a Gebühren für Expressverfahren anchor

§ 45b Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen anchor

§ 45c Gebühr bei Neuausstellung anchor

§ 46 Gebühren für das Visum anchor

§ 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen anchor

§ 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen anchor

§ 49 Bearbeitungsgebühren anchor

§ 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger anchor

§ 51 Widerspruchsgebühr anchor

§ 52 Befreiungen und Ermäßigungen anchor

§ 52a Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung anchor

§ 53 Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen anchor

§ 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen anchor

Kapitel 4 Ordnungsrechtliche Vorschriften anchor

§ 55 Ausweisersatz anchor

§ 56 Ausweisrechtliche Pflichten anchor

§ 57 Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente anchor

§ 57a Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes anchor

Kapitel 5 Verfahrensvorschriften anchor

Abschnitt 1 Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente anchor

§ 58 Vordruckmuster anchor

§ 59 Muster der Aufenthaltstitel anchor

§ 59a Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU anchor

§ 59b Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU anchor

§ 60 Lichtbild anchor

§ 60a Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts anchor

§ 61 Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik anchor

Abschnitt 2 Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz anchor

Unterabschnitt 1 Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes anchor

§ 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip anchor

§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung anchor

§ 61c Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller anchor

§ 61d Nachweis der Erfüllung der Anforderungen anchor

§ 61e Qualitätsstatistik anchor

§ 61f Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich anchor

§ 61g Verwendung im nichtöffentlichen Bereich anchor

§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung anchor

Unterabschnitt 2 Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen anchor

§ 62 Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden anchor

§ 63 Ausländerdatei A anchor

§ 64 Datensatz der Ausländerdatei A anchor

§ 65 Erweiterter Datensatz anchor

§ 66 Dateisystem über Passersatzpapiere anchor

§ 67 Ausländerdatei B anchor

§ 68 Löschung anchor

§ 69 Visadateien der Auslandsvertretungen anchor

§ 70 (weggefallen) anchor

Unterabschnitt 3 Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden anchor

§ 71 Übermittlungspflicht anchor

§ 72 Mitteilungen der Meldebehörden anchor

§ 72a Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden anchor

§ 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes anchor

§ 74 Mitteilungen der Justizvollzugsbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen anchor

§ 75 (weggefallen) anchor

§ 76 Mitteilungen der Gewerbebehörden anchor

§ 76a Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen anchor

Unterabschnitt 4 Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes anchor

§ 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik anchor

§ 76c Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik anchor

Kapitel 6 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 77 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 78 Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten anchor

Kapitel 7 Übergangs- und Schlussvorschriften anchor

§ 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte anchor

§ 80 Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster anchor

§ 80a Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union anchor

§ 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren anchor

§ 82 Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien anchor

§ 82a Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union anchor

§ 82b Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 anchor

§ 83 Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen anchor

§ 84 Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen anchor

Anlage A (zu § 16) anchor

Anlage B (zu § 19) anchor

Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) anchor

Anlage D1 Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes anchor

Anlage D2a Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz anchor

Anlage D2b Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz anchor

Anlage D3 Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz anchor

Anlage D4a (weggefallen) anchor

Anlage D4b (weggefallen) anchor

Anlage D4c Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 anchor

Anlage D4d Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2 anchor

Anlage D5 (weggefallen) anchor

Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12 anchor

Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 anchor

Anlage D7 (weggefallen) anchor

Anlage D7a Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 anchor

Anlage D7b Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2 anchor

Anlage D8 (weggefallen) anchor

Anlage D8a Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 anchor

Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 anchor

Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 anchor

Anlage D10 Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 anchor

Anlage D11 Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung anchor

Anlage D11a Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes anchor

Anlage D12 Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes) anchor

Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz) anchor

Anlage D13b Verlängerung des Visums im Inland anchor

Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz anchor

Anlage D14a Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes anchor

Anlage D15 Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU) anchor

Anlage D16 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes) anchor

Anlage D17 Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift anchor

Anlage D18 (zu § 13a) anchor

Anlage D19 (zu § 13a) anchor

Anlage E Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik anchor

Aufenthaltsverordnung – AufenthV

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)