Atomgesetz – AtG
(1) Das für die kerntechnische Sicherheit und den
Strahlenschutz zuständige Bundesministerium erstellt erstmals bis spätestens
23. August 2015 und danach alle drei Jahre
- 1.
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eine nationale Bestandsaufnahme der Mengen, Arten, Eigenschaften und Standorte aller angefallenen oder gelagerten abgebrannten Brennelemente und radioaktiven Abfälle sowie
- 2.
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eine Schätzung der zukünftig anfallenden oder zu lagernden Mengen abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle, klassifiziert nach Arten und Eigenschaften sowie unter Berücksichtigung von Stilllegungsmaßnahmen.
(2) 1Zur Vorbereitung
der Erstellung der Bestandsaufnahme nach Absatz 1 sind die nach § 9a Absatz 1 Satz
1 Entsorgungspflichtigen und die Besitzer
abgebrannter Brennelemente oder radioaktiver Abfälle, sofern beide ihre
radioaktiven Abfälle nicht nach einer aufgrund dieses Gesetzes erlassenen
Rechtsverordnung an eine Landessammelstelle abzuliefern haben, verpflichtet,
die erforderlichen und nicht bereits nach § 2c Absatz 4 vorzulegenden
Auskünfte auf Verlangen des zuständigen Bundesministeriums zu erteilen.
2Die Übermittlung des Auskunftsverlangens nach diesem Absatz an die Auskunftsverpflichteten und der erteilten Auskünfte an das für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium erfolgt über die zuständigen Behörden der Länder.
2Die Übermittlung des Auskunftsverlangens nach diesem Absatz an die Auskunftsverpflichteten und der erteilten Auskünfte an das für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium erfolgt über die zuständigen Behörden der Länder.
Neugefasst durch Bek. v. 15.7.1985 I 1565
zuletzt geändert durch Art. 16 G v. 22.7.2026 I
Nr. 224
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026