SprAuG
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Sprecherausschußgesetz – SprAuG
Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten
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Inhalt
(nicht-amtl. Übersicht)
Erster Teil Allgemeine Vorschriften
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§ 1 Errichtung von Sprecherausschüssen
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§ 2 Zusammenarbeit
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Zweiter Teil Sprecherausschuß, Versammlung der leitenden Angestellten, Gesamt-, Unternehmens- und Konzernsprecherausschuß
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Erster Abschnitt Wahl, Zusammensetzung und Amtszeit des Sprecherausschusses
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§ 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
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§ 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder
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§ 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit
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§ 6 Wahlvorschriften
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§ 7 Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands
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§ 8 Wahlanfechtung, Wahlschutz und Wahlkosten
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§ 9 Ausschluß von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses und Erlöschen der Mitgliedschaft
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§ 10 Ersatzmitglieder
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Zweiter Abschnitt Geschäftsführung des Sprecherausschusses
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§ 11 Vorsitzender
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§ 12 Sitzungen des Sprecherausschusses
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§ 13 Beschlüsse und Geschäftsordnung des Sprecherausschusses
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§ 14 Arbeitsversäumnis und Kosten
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Dritter Abschnitt Versammlung der leitenden Angestellten
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§ 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung
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Vierter Abschnitt Gesamtsprecherausschuß
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§ 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht
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§ 17 Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft
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§ 18 Zuständigkeit
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§ 19 Geschäftsführung
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Fünfter Abschnitt Unternehmenssprecherausschuß
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§ 20 Errichtung
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Sechster Abschnitt Konzernsprecherausschuß
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§ 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht
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§ 22 Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft
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§ 23 Zuständigkeit
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§ 24 Geschäftsführung
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Dritter Teil Mitwirkung der leitenden Angestellten
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Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
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§ 25 Aufgaben des Sprecherausschusses
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§ 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter
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§ 27 Grundsätze für die Behandlung der leitenden Angestellten
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§ 28 Richtlinien und Vereinbarungen
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§ 29 Geheimhaltungspflicht
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Zweiter Abschnitt Mitwirkungsrechte
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§ 30 Arbeitsbedingungen und Beurteilungsgrundsätze
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§ 31 Personelle Maßnahmen
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§ 32 Wirtschaftliche Angelegenheiten
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Vierter Teil Besondere Vorschriften
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§ 33 Seeschiffahrt
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Fünfter Teil Straf- und Bußgeldvorschriften
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§ 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder
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§ 35 Verletzung von Geheimnissen
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§ 36 Bußgeldvorschriften
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Sechster Teil Übergangs- und Schlußvorschriften
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§ 37 Erstmalige Wahlen nach diesem Gesetz
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§ 38 Ermächtigung zum Erlaß von Wahlordnungen
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§ 39 Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
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Zuletzt geändert durch Art. 6e G v. 16.9.2022 I 1454
Seite zuletzt aktualisiert am 23. Januar '26
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