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Infektionsschutzgesetz – IfSG
(1) Das Umweltbundesamt hat im Rahmen dieses Gesetzes
die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der
Weiterverbreitung von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu
entwickeln.
(2) 1Beim
Umweltbundesamt können zur Erfüllung dieser Aufgaben beratende Fachkommissionen
eingerichtet werden, die Empfehlungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit
hinsichtlich der Anforderungen an die Qualität des in § 37 Abs. 1 und 2 bezeichneten Wassers sowie der
insoweit notwendigen Maßnahmen abgeben können.
2Die Mitglieder dieser Kommissionen werden vom Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Benehmen mit den jeweils zuständigen obersten Landesbehörden berufen.
3Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und des Umweltbundesamtes nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.
4Weitere Vertreter von Bundes- und Landesbehörden können daran teilnehmen.
2Die Mitglieder dieser Kommissionen werden vom Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Benehmen mit den jeweils zuständigen obersten Landesbehörden berufen.
3Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und des Umweltbundesamtes nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.
4Weitere Vertreter von Bundes- und Landesbehörden können daran teilnehmen.
(3) Das Umweltbundesamt nimmt die Aufgaben der
notifizierenden Behörde nach Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2024/370
wahr.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 1 G v. 4.3.2026
I Nr. 60
Änderung durch Art. 7 G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026