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Infektionsschutzgesetz – IfSG
1Bei einer auf Grund
dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten
Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer
Impfung nach § 17a
Absatz 2 des
Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die
Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von
anderen Personen aufgenommen werden können.
2Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.
2Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 1 G v. 4.3.2026
I Nr. 60
Änderung durch Art. 7 G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026