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Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung – EBO
(1) Auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken
dürfen anstelle der Vorschriften des zweiten bis fünften Abschnitts mit
Ausnahme des § 11
die entsprechenden Vorschriften des Nachbarstaates angewendet
werden.
(2) Zur Gewährleistung eines sicheren und flüssigen
Eisenbahnbetriebs auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken kann das
Eisenbahninfrastrukturunternehmen neben Deutsch die Betriebssprache des
angrenzenden ausländischen Eisenbahninfrastrukturunternehmens als zweite
Betriebssprache zulassen.
(3) Auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken,
auf denen das Eisenbahninfrastrukturunternehmen neben Deutsch eine zweite
Betriebssprache zugelassen hat, müssen sich die Fahrdienstleiter in Deutsch und
in der zweiten zugelassenen Betriebssprache jeweils auf dem Niveau B 1 des
Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen*
mündlich und schriftlich verständigen können.
(4) Auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken
können abweichend von Absatz
3 die bis zum Ablauf des 2. Dezember 2015 bestehenden
örtlichen, zwischen den Eisenbahnen, den zuständigen Behörden oder den Staaten
abgeschlossenen Vereinbarungen zur Nutzung der Sprache eines Nachbarstaates
weiter angewendet werden.
–
*
Amtlicher Hinweis: Dieser Referenzrahmen ist erschienen unter dem Titel
„Gemeinsamer europäischer Referenzrahmen für Sprachen: lernen, lehren,
beurteilen“, 2013, Klett-Langenscheidt Verlag, München.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 5.4.2019 I
479
Änderung durch Art. 22 G v. 22.7.2026 I Nr. 224
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026