Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz – AntarktUmwSchProtAG
§ 10 Unterrichtung der Parteien des
Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Ausschusses für
Umweltschutz anchor
(1) 1Die Untersuchung
nach § 8 Abs.
3 wird jeder Vertragspartei des
Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt.
2Bei der Übermittlung ist darauf hinzuweisen, daß etwaige Stellungnahmen innerhalb einer Frist von neunzig Tagen abzugeben sind.
2Bei der Übermittlung ist darauf hinzuweisen, daß etwaige Stellungnahmen innerhalb einer Frist von neunzig Tagen abzugeben sind.
(2) Die Untersuchung nach § 8 Abs. 3 wird
dem Ausschuß für Umweltschutz im Sinne des Artikels
11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag
übermittelt.
Zuletzt geändert durch Art. 16 G v. 10.8.2021 I
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§ 5 Abs. 7 und § 6 Abs. 5 dieses G sind gem. § 42
Abs. 1 Satz 1 am 1.10.1994 in Kraft getreten*. Im übrigen ist das G gem. § 42
Abs. 1 Satz 2 iVm Bek. v. 10.2.1998 II 299 mWv 14.1.1998 in Kraft
getreten*.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026