Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz – AntarktUmwSchProtAG
(1) 1Unterlagen zu
Umweltverträglichkeitsprüfungen, die von anderen Vertragsparteien des
Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt werden, sind vom
Umweltbundesamt den in § 3 Abs.
8 genannten Stellen zuzuleiten.
2Diesen ist dabei Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb von dreißig Tagen zu geben.
2Diesen ist dabei Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb von dreißig Tagen zu geben.
(2) 1Die Unterlagen
sind am Sitz des Umweltbundesamtes öffentlich auszulegen.
2Die Auslegungsfrist beträgt drei Wochen.
3§ 9 Abs. 1 Satz 2 bis 5 und Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.
2Die Auslegungsfrist beträgt drei Wochen.
3§ 9 Abs. 1 Satz 2 bis 5 und Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.
(3) Rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen sind an die
betreffenden Vertragsparteien weiterzuleiten.
Zuletzt geändert durch Art. 16 G v. 10.8.2021 I
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§ 5 Abs. 7 und § 6 Abs. 5 dieses G sind gem. § 42
Abs. 1 Satz 1 am 1.10.1994 in Kraft getreten*. Im übrigen ist das G gem. § 42
Abs. 1 Satz 2 iVm Bek. v. 10.2.1998 II 299 mWv 14.1.1998 in Kraft
getreten*.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026