Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz – AntarktUmwSchProtAG
(1) 1Brennbare Abfälle,
die nicht aus der Antarktis entfernt werden, sind in Abfallverbrennungsanlagen
so zu behandeln, daß schädliche Emissionen soweit wie möglich vermieden
werden.
2Die bei der Verbrennung entstehenden festen Rückstände sind Abfälle im Sinne des § 22 Abs. 1 Nr. 8.
2Die bei der Verbrennung entstehenden festen Rückstände sind Abfälle im Sinne des § 22 Abs. 1 Nr. 8.
(2) Die Verbrennung von Abfällen im Freien ist
verboten.
(3) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und
nukleare Sicherheit wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der einschlägigen
Empfehlungen des Ausschusses für Umweltschutz nach Artikel 11 des
Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Wissenschaftlichen
Ausschusses für Antarktisforschung (Scientific Committee on Antarctic Research)
durch Rechtsverordnung Emissionsgrenzwerte und technische Anforderungen an
Anlagen im Sinne des Absatzes
1 festzulegen.
Zuletzt geändert durch Art. 16 G v. 10.8.2021 I
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§ 5 Abs. 7 und § 6 Abs. 5 dieses G sind gem. § 42
Abs. 1 Satz 1 am 1.10.1994 in Kraft getreten*. Im übrigen ist das G gem. § 42
Abs. 1 Satz 2 iVm Bek. v. 10.2.1998 II 299 mWv 14.1.1998 in Kraft
getreten*.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026