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Talsperrenverordnung – TspV
(1) 1Eine sportliche
Veranstaltung, eine Wasserfestlichkeit und jede sonstige Veranstaltung, die zu
Ansammlungen von Fahrzeugen führen oder die Schifffahrt behindern kann, sowie
eine Einsatzübung eines zivilen Verbandes bedarf der Erlaubnis des von der
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder
Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes.
2Satz 1 gilt entsprechend auch für eine Einsatzübung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., der Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.
3Hierzu können im Einzelfall auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor als Sicherungs- und Begleitfahrzeuge erlaubt werden.
4Die Erlaubnis wird erteilt, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden.
5Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden oder befristet werden.
2Satz 1 gilt entsprechend auch für eine Einsatzübung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., der Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.
3Hierzu können im Einzelfall auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor als Sicherungs- und Begleitfahrzeuge erlaubt werden.
4Die Erlaubnis wird erteilt, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden.
5Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden oder befristet werden.
(2) 1Taucherarbeiten,
insbesondere zur Unterhaltung einer Steganlage bedürfen der Erlaubnis des von
der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder
Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes.
2Die Erlaubnis wird erteilt, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden.
3Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden oder befristet werden.
2Die Erlaubnis wird erteilt, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie strompolizeiliche Belange nicht beeinträchtigt werden.
3Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden oder befristet werden.
(3) Eine militärische Übung muss dem von der
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder
Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt rechtzeitig
vorher gemeldet und mit ihm hinsichtlich Zeitpunkt und Örtlichkeit abgestimmt
werden.
Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 22.9.2022 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026