940:
>
>
Talsperrenverordnung – TspV
1Ein Fahrzeug des von
der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder
Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes oder der
Wasserschutzpolizei darf abweichend von § 10 Absatz 1 die gesperrten
Wasserflächen befahren.
2Es ist von der Beachtung der strom- und schifffahrtspolizeilichen Vorschriften dieser Verordnung befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dringend geboten ist.
3Dies gilt auch für ein Fahrzeug der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V., der Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk im Rettungseinsatz.
2Es ist von der Beachtung der strom- und schifffahrtspolizeilichen Vorschriften dieser Verordnung befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben unter Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dringend geboten ist.
3Dies gilt auch für ein Fahrzeug der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V., der Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk im Rettungseinsatz.
Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 22.9.2022 I
1518
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026