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Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung – SchaumwZwStV
1Die mit der
Steueraufsicht betrauten Amtsträger können von Waren, die der Schaumweinsteuer
unterliegen oder unterliegen können, sowie von Stoffen, die zur Herstellung
solcher Waren bestimmt sind, und von den Umschließungen dieser Waren zu
Untersuchungszwecken unentgeltlich Proben entnehmen.
2Auf Verlangen ist eine Entnahmebestätigung auszustellen.
3Auf Anforderung des Hauptzollamts haben Erlaubnisinhaber zu Untersuchungszwecken unentgeltlich Proben zur Verfügung zu stellen.
2Auf Verlangen ist eine Entnahmebestätigung auszustellen.
3Auf Anforderung des Hauptzollamts haben Erlaubnisinhaber zu Untersuchungszwecken unentgeltlich Proben zur Verfügung zu stellen.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 24.10.2022 I
1838
Mittelbare Änderung durch Art. 16 G v. 24.10.2022
I 1838 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026