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Personalausweisverordnung – PAuswV
(1) 1Berechtigungszertifikateanbieter sind
verpflichtet, sich zur Erzeugung von Listen, die Sperrmerkmale im Sinne des
§ 2
Absatz 7 des
Personalausweisgesetzes enthalten, der jeweils aktuellen
Liste der allgemeinen Sperrmerkmale nach §
1 Absatz 4 zu bedienen.
2Dazu rufen sie regelmäßig die Liste der allgemeinen Sperrmerkmale ab, rechnen die allgemeinen Sperrmerkmale in Sperrmerkmale um und stellen sie für die Diensteanbieter bereit.
2Dazu rufen sie regelmäßig die Liste der allgemeinen Sperrmerkmale ab, rechnen die allgemeinen Sperrmerkmale in Sperrmerkmale um und stellen sie für die Diensteanbieter bereit.
(2) Berechtigungszertifikateanbieter dürfen die
allgemeinen Sperrlisten, die vom Sperrlistenbetreiber bereitgestellt worden
sind, nur bis zum Abruf einer neueren Sperrliste speichern und
verwenden.
(3) Die Daten aus der allgemeinen Sperrliste dürfen
nur dazu verwendet werden, dienstespezifische Sperrlisten mit Sperrmerkmalen zu
erstellen.
Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 30.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026