96:
>
Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung – LuftVZO
(1) Die Genehmigungsbehörde ist befugt zu prüfen,
ob
- 1.
-
der bauliche und betriebliche Zustand des Flughafens entsprechend der Genehmigung fortbesteht,
- 2.
-
die erteilten Auflagen eingehalten werden,
- 3.
-
der Flughafenbetrieb ordnungsgemäß durchgeführt wird,
- 4.
-
das Sicherheitsmanagementsystem eingerichtet, betrieben und fortentwickelt wird und
- 5.
-
die im Flugplatzhandbuch enthaltenen Informationen zutreffen und die vorgesehenen Verfahren zur Gewährleistung der Betriebssicherheit durchführbar sind.
(2) 1Die
Genehmigungsbehörde kann den Flughafenunternehmer zur Mitwirkung und zu
Auskünften heranziehen, soweit sie es für die Prüfung nach Absatz 1 für erforderlich hält
und ist berechtigt, Prüfungen auf dem Flughafen durchzuführen.
2Die Genehmigungsbehörde ist befugt, Einsicht in die Dokumentationen nach § 45b Abs. 2 Satz 2 zu nehmen.
2Die Genehmigungsbehörde ist befugt, Einsicht in die Dokumentationen nach § 45b Abs. 2 Satz 2 zu nehmen.
(2a) 1Die zuständige
Luftfahrtbehörde führt die Aufsicht über das Fortbestehen der Voraussetzungen
für die Erteilung des Zeugnisses nach Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 nach den Vorgaben von
Anhang II ADR.AR.C.005 der Verordnung (EU) Nr. 139/2014.
2Hierzu richtet die zuständige Luftfahrtbehörde insbesondere ein Aufsichtsprogramm nach Anhang II ADR.AR.C.010 der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 ein, in dessen Rahmen sie mindestens alle vier Jahre Audits und Inspektionen durchführt.
2Hierzu richtet die zuständige Luftfahrtbehörde insbesondere ein Aufsichtsprogramm nach Anhang II ADR.AR.C.010 der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 ein, in dessen Rahmen sie mindestens alle vier Jahre Audits und Inspektionen durchführt.
(3) Die Zuständigkeit anderer Behörden zur Wahrnehmung
ihrer Aufgaben auf dem Flughafen bleibt unberührt.
Neufassung durch Bek. v. 10.7.2008 I 1229;
zuletzt geändert durch Art. 28 V v. 11.12.2024 I
Nr. 411
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026